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Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)

Briefkasten, Nachtbriefkasten

Rz. 6

Bei einem gewöhnlichen Briefkasten sind die Geschäftszeiten des Inhabers zu beachten.

Gelangt eine Willenserklärung außerhalb der Geschäftszeit in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (Briefkasten), dann besteht für den Erklärungsempfängers nach normalen Umständen erst am nächsten Arbeitstag die Möglichkeit zur Kenntnisnahme. Ein Geschäftsinhaber leert außerhalb der Geschäftszeiten keinen Briefkasten. Daher gilt ein außerhalb der Geschäftszeiten eingeworfener Brief erst am nächsten Werktag als zugegangen.

Bei einem Nachtbriefkasten ist ein Einwurf um 23:59 Uhr noch möglich. In diesem Fall gilt der Brief noch am selben Tage als zugegangen. Ein Nachtbriefkasten ist besonders gekennzeichnet.


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Dokument-Nr. 000936, © jura-basic 2019

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