Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung genügt nicht nur die Abgabe der Willenserklärung, sondern es ist zusätzlich der Zugang beim Empfänger erforderlich (§ 130 Abs. 1 BGB^@).

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat (BGH 67,271,275).

Inhaltsübersicht.. (jura-basic)

1. Allgemeines
2. Machtbereich des Erklärungsempfängers
3. Möglichkeit zur Kenntnisnahme
4. Mittelspersonen
5. Briefkasten, Nachtbriefkasten
6. Kommunikationsmittel
7. Zustellung
8. Zugangshindernisse

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Dokument-Nr. 000936, Fachgebiet: BGB AT

Autor, siehe Impressum

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Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)