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Willenserklärung (Auslegung, Empfängerhorizont)

Sinngehalt der Erklärung

Rz. 2

Ist der Sinn einer Willenserklärung für die Beteiligten nicht klar und eindeutig, sondern unklar und mehrdeutig, ist die Erklärung auszulegen.

Durch die Auslegung der Erklärung wird der rechtliche Sinngehalt der Willenserklärung ermittelt.

Grundsätzlich ist der wirkliche Wille des Erklärenden zu erforschen. Bei der Auslegung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist nicht ausschließlich der wirkliche Wille nach § 133 BGB@ zu erforschen, sondern es ist auch die Sicht des Erklärungsempfängers von Bedeutung


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Dokument-Nr. 000585, © jura-basic 2019

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