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Willenserklärung (Auslegung, Empfängerhorizont)

Begleitumstände

Rz. 6

Ausgangspunkt der Auslegung einer Willenserklärung ist die wörtliche oder schriftliche Erklärung (sog. Wortlaut).

Bei der Auslegung soll aber nicht an dem buchstäblichen Sinn der Erklärung gehaftet bleiben (§ 133 BGB@). Es sind auch außerhalb der Erklärung liegende Umstände mit zu berücksichtigen (sog. Begleitumstände).

Begleitumstände können Umstände der Vertragsschließung oder der Vorverhandlungen sein.

Der Erklärende muss sich die Erklärung so zurechnen lassen, wie der Erklärungsempfänger die Erklärung aus objektiver Sicht verstehen darf.

Für die Auslegung sind nur solche Umstände heranzuziehen, die dem Erklärungsempfänger bekannt oder erkennbar waren (BGH 05.10.2006 - III ZR 166/05).


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Dokument-Nr. 000585, © jura-basic 2019

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