jura-basic (Verschwiegenheitsvereinbarung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Verschwiegenheitvereinbarung)

Die Verschwiegenheitsvereinbarung ist ein Vertrag

Durch die Verschwiegenheitsvereinbarung soll die Geheimhaltung von bestimmten Tatsachen gewährleistet werden, z.B. die Geheimhaltung von Herstellungsverfahren, Bezugsquellen, Kalkulationsunterlagen, Ausschreibungsunterlagen, Vertriebsstrategien.

Verschwiegenheitsvereinbarungen kommen in verschiedenen Bereichen vor, z.B. zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, Lieferanten und Auftraggebern, Entwicklern und Testern, im Rahmen von Unternehmenskäufen oder Outsourcing, im Vertrieb (z.B. zwischen Handelsvertretern und Unternehmern).

In einer Verschwiegenheitsvereinbarung verpflichtet sich der Erklärende, dass er über Tatsachen, die er durch seine Tätigkeit für den anderen erfährt, schweigt. Möglich ist auch, dass zusätzlich zur Verschwiegenheitspflicht auch ein Verwertungsverbot der Informationen im Vertrag mitaufgenommen wird.

Die Verschwiegenheitsvereinbarung braucht nicht nur auf die Vertragszeit beschränkt sein, sie kann auch ausgedehnt werden auf die Zeit nach dem Vertragsende.

Die Verschwiegenheitspflicht findet dort ihre Grenzen, wo eine Verpflichtung zur Offenlegung besteht, z.B. durch gerichtlichen Beschluss oder Gesetz.

Eine Verschwiegenheitsvereinbarung kann für den Fall der Vertragsverletzung eine Vertragsstrafe vorsehen.

Eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht während der Vertragszeit und nach Vertragsende gibt es für den Handelsvertreter. Der Handelsvertreter darf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihm anvertraut oder als solche durch seine Tätigkeit für den Unternehmer bekanntgeworden sind, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses grundsätzlich nicht verwerten oder anderen mitteilen (vgl. § 90 HGB@).



Dokument-Nr. 0001937, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...