Rechtsfähigkeit
Rz. 2
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten sein zu. Es ist die Fähigkeit eigene Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, insbesondere Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken zu erwerben, vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden. Eine Person, die rechtsfähig ist, hat Rechtspersönlichkeit. |
Rechtsfähig sind
natürliche Personen und
juristische Personen.
Beispiel: Natürliche und juristische Personen können Vertragspartner sein. Vertragspartner sind Inhaber (Träger) von vertraglichen Rechten und Pflichten. Natürliche und juristische Personen können im Grundbuch eingetragen sein, z.B. als Eigentümer oder als Inhaber einer Hypothek oder eines Wegerechts. Sie können vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden.
Die Rechtsfähigkeit erlangt eine natürliche Person mit Geburt (
§ 1 BGB@). Was unter Rechtsfähigkeit zu verstehen ist, kann aus der Vorschrift nicht entnommen werden. Das BGB setzt die Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit eines Menschen als selbstverständlich voraus (siehe
natürliche Personen).
Beispiel: Ein Säugling kann Erbe werden und kann Eigentümer eines Hauses sein. Ein Hauseigentümer hat Rechte und Pflichten. Ein Säugling ist rechtsfähig. Da ein Säugling noch nicht
geschäftsfähig ist (noch keine Geschäfte machen kann), werden seine Rechte und Pflichten vom gesetzlichen Vertreter (Eltern) wahrgenommen.
Die Rechtsfähigkeit eines Menschen kann nicht durch Vertrag geregelt werden. Eine Mensch ist rechtsfähig kraft Gesetz (vgl.
§ 1 BGB@).
Der Beginn der Rechtsfähigkeit ist bei der natürlichen und juristischen Person unterschiedlich
>> [mehr..].
Von der Rechtsfähigkeit einer Person ist die
Deliktsfähigkeit und
Geschäftsfähigkeit zu unterscheiden.
<< Rz. 1 ||
Rz. 3 >>