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Rücktritt (Allgemeines)

Teilrücktritt

Rz. 11

Vom Rücktritt ist der Teilrücktritt zu unterscheiden.

Der Teilrücktritt bezieht sich nicht auf den ganzen Vertrag, sondern lediglich auf einen Teil des Vertrags. Ein Teilrücktritt kommt bei teilbaren Leistungen vor.

Beispiel: Hat der Schuldner statt der gesamten Leistung lediglich eine Teilleistung dem Gläubiger angeboten und hat dieser die Teilleistung angenommen, dann steht dem Gläubiger lediglich ein Rücktritt an der noch nicht erbrachten Leistung zu (sog. Teilrücktritt).

Bei einem teilweisen Ausbleiben der geschuldeten Leistung soll dem Gläubiger im Regelfall kein Rücktritt vom ganzen Vertrag, sondern nur ein Teilrücktritt möglich sein (BGH, 16. Oktober 2009 - V ZR 203/08, Tz. 17). Der durchgeführte Teil des Vertrags soll grundsätzlich erhalten bleiben (siehe Teilrücktritt).


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Dokument-Nr. 000185, © jura-basic 2019

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