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Rücktritt (Allgemeines)

Rücktrittsgründe

Rz. 4

Für den Rücktritt ist das Vorliegen eines Rücktrittgrundes erforderlich. Möglich ist, dass sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehält oder ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu steht (vgl. § 346 Abs. 1 BGB@).

Für einen Rücktrittsvorbehalt ist die Vereinbarung eines konkreten Rücktrittsgrundes nicht notwendig. Es genügt die Vereinbarung, dass eine Partei innerhalb einer bestimmten Zeit vom Vertrag zurücktreten kann, z.B. eine Partei behält sich das Rücktrittsrecht bis zu zwei Wochen nach Vertragsschluss vor. Zulässig ist ein vertraglicher Rücktrittsvorbehalt auch ohne Frist. Ist aber für die Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechts eine Frist nicht vereinbart, so kann dem Berechtigten von dem anderen Teil für die Ausübung eine angemessene Frist bestimmt werden (§ 350 BGB@). In diesem Fall erlischt das Rücktrittsrecht, wenn nicht der Rücktritt vor dem Ablauf der Frist erklärt wird.

Sofern ein Vertrag keinen Rücktrittsvorbehalt enthält, ist ein Rücktritt vom Vertrag beim Vorliegen eines gesetzlichen Rücktrittgrundes (§ 323 Abs. 1 BGB@) möglich.

Nach § 323 Abs. 1 BGB@ kann der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten, wenn der Schuldner

  • eine fällige Leistung

  • nicht oder

  • nicht vertragsgemäß erbringt

und der Gläubiger dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat (§ 323 Abs. 1 BGB@).

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Dokument-Nr. 000185, © jura-basic 2019

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