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Fristen und Termine

Nachtbriefkasten

Rz. 14

Bei einem Nachtbriefkasten ist der Einwurf eines Schreibens noch außerhalb der Geschäftszeiten fristwahrend möglich. Er wird bei Behörden und Gerichten eingesetzt.

Ein Nachtbriefkasten ist besonders gekennzeichnet und enthält regelmäßig auch einen Hinweis zum Zeitpunkt der letzten Leerung (z.B. bis 23:00 Uhr oder 24:00 Uhr). Bis zum Zeitpunkt der letzten Leerung hat ein eingeworfener Brief noch fristwahrende Wirkung. Der innerhalb der Leerzeiten eingeworfene Brief gilt als am selben Tage zugegangen.

Bei einem gewöhnlichen Briefkasten sind die Geschäftszeiten des Inhabers zu beachten. Ein außerhalb der Geschäftszeiten eingeworfener Brief gilt erst am nächsten Werktag als zugegangen.

Beispiel: Wird ein Brief am Montag nach Büroschluss in den Briefkasten geworfen, dann geht der Brief erst am nächsten Werktag zu, da nach Büroschluss der Briefkasten nicht mehr geleert wird und der Inhaber daher an diesem Tag nicht mehr die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hat. Die Möglichkeit zur Kenntnisnahme ist für den Zugang einer Willenserklärung wichtig (siehe Zugang).


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Dokument-Nr. 00058, © jura-basic 2019

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