jura-basic (Einzugsermächtigung Widerruf) - Grundwissen
   
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Geldverkehr (Einzugsermächtigung)

Widerruf

Rz. 6

Seit Juli 2012 ist bei einer Einzugsermächtigung ein Zahlungsvorgang gegenüber dem Zahler nur wirksam, wenn der Zahler dem Zahlungsvorgang zugestimmt hat (sog. Autorisierung, § 675j Abs. 1 BGB@). Die Bank oder Sparkasse erhält einen Auftrag, die Lastschrift einzulösen.

Nach § 675j BGB@ kann der Kontoinhaber die Zustimmung zum Zahlungsvorgang gegenüber dem Zahlungsdienstleister so lange widerrufen, wie der Zahlungsauftrag nach § 675p BGB@ widerruflich ist § 675 Abs. 2 BGB@).

Nach § 675p Abs. 1 BGB@ kann der Zahlungsauftrag nach dessen Zugang beim Zahlungsdienstleister des Zahlers grundsätzlich nicht mehr widerrufen werden. Ausnahmen sehen § 675p Abs. 2-4 BGB@ vor.

Für die Lastschrift ist § 675p Abs. 2 BGB@ von Bedeutung. Im Fall einer Lastschrift kann der Zahler den Zahlungsauftrag bis zum Ende des Geschäftstags vor dem vereinbarten Fälligkeitstag widerrufen.

Ist ein Widerruf des Zahlungsauftrags nicht mehr möglich, dann ist der Kontoinhaber hinsichtlich der Kontobelastung nicht schutzlos. Der Kontoinhaber kann von der Bank oder Sparkasse ohne Angabe von Gründen die Erstattung des belasteten Lastschriftbetrages zurückverlangen (siehe Einzugsvorgang, Rz.4).


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Dokument-Nr. 000178, © jura-basic 2019

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