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Geldverkehr (Einzugsermächtigung)

Erlöschen

Rz. 7

Das Lastschriftverfahren ist ein bargeldloser Zahlungsvorgang. Die Einzugsermächtigung dient der Erfüllung einer Geldschuld.

Fällt der Vertrag weg, der die Geldschuld begründet, gibt es keine Geldschuld mehr.

Dem Ermächtigten fehlt die Grundlage für einen Geldeinzug.

Erfolgt eine Belastung des Kontos ohne wirksamer Einzugsermächtigung, dann hat der betroffene Kontoinhaber einen Rückbuchungsanspruch gegen seine Bank (siehe Einzug ohne Einzugsermächtigung, Rz.8).

Fällt der Vertrag weg und wird trotzdem Geld eingezogen, dann erlangt der Empfänger das Geld ohne Rechtsgrund. Der Kontoinhaber hat auch unmittelbar gegen den Empfänger einen Herausgabeanspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung (siehe Bereicherung).


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Dokument-Nr. 000178, © jura-basic 2019

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