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Willenserklärung (Zugang, Einschreiben)

Briefeinschreiben

Rz. 2

Beim eingeschriebenen Brief (Briefeinschreiben) erhält die Post den Auftrag vom Absender.

Es gibt unterschiedliche Einschreibearten, z.B. das Einwurf-Einschreiben und das Übergabe-Einschreiben.

Beim Einwurf-Einschreiben wirft der Postangestellte den Brief in eine Empfangsvorrichtung des Empfängers, wie Briefkasten oder Postfach. Beim Übergabe-Einschreiben hat der Postangestellte den Brief dem Briefadressaten zu übergeben.

Nach dem BGH gibt es hinsichtlich der Zuverlässigkeit des Postlaufs, also des Transports der Sendung, keine Qualitätsunterschiede zwischen einem Einwurf-Einschreiben und einem Übergabe-Einschreiben. Die Absendung beider Arten von Einschreiben sei gleich und die Sendungen werden durch die gleichen Postangestellten ausgetragen. Nur am Empfangsort seien unterschiedliche Formalien zu beachten (im Gegensatz zum Einwurf-Einschreiben erfordere das Übergabe-Einschreiben die Übergabe). Auf die Sicherheit des Sendungstransports selbst haben diese Formalien jedoch keinen Einfluss (BGH, 27. September 2016 - II ZR 299/15; Tz. 26).

Nachfolgend die Details zu

  • Übergabe-Einschreiben (siehe ÜbergabeEinschreiben, Rz.3)

  • Einwurf-Einschreiben (siehe EinwurfEinschreiben, Rz.4)


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Dokument-Nr. 000916 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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