jura-basic (Handelsfirma) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Handelsfirma

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Firma ist der Name des Kaufmanns (§ 17 Abs. 1 HGB@).

Unter der Firma kann der Kaufmann seine Geschäfte betreiben und die Unterschrift abgeben. Er kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden (§ 17 HGB@). Die Firma bezieht sich auf den Inhaber des Geschäfts. Sie ist der Geschäftsname des Kaufmanns. Von der Firma ist die Geschäftsbezeichnung zu unterscheiden. Sie bezieht sich auf ein Betrieb (siehe Geschäftsbezeichnung, Rz.15).

Kaufmann ist, wer ein Gewerbe betreibt, das eine Handelsgewerbe ist (siehe Kaufmann).

Der Kaufmann muss die Firma ins Handelsregister eintragen lassen (§ 29 HGB@) und auf Geschäftsschreiben angeben (Geschäftsschreiben). Kaufleute müssen in der Firma einen Zusatz führen (§ 19 Abs. 1 HGB@), z.B. e.K. Dadurch wird für den Rechtsverkehr ersichtlich, wer Kaufmann ist. Ein Kaufmann, der die Rechtsform (z.B. e.K.) nicht angibt, handelt nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) unlauter. Unlauter handelt, wer unter Berücksichtigung aller Umstände dem Verbraucher eine wesentliche Information vorenthält (§ 5a UWG@). Die Angabe der Rechtsform ist eine wesentliche Information, sie gehört zur Identität des Unternehmers nach § 5a Abs. 3 UWG@ (vgl. BGH, 18. 04. 2013 – I ZR 180/12; Leitsatz).

Wer ein bestehendes Handelsgeschäft unter Lebenden oder von Todes wegen erwirbt, darf für das Geschäft die bisherige Firma forführen, auch wenn sie den Namen des bisherigen Geschäftsinhabers enthält, wenn der bisherige Geschäftsinhaber oder dessen Erben in die Fortführung der Firma ausdrücklich einwilligen (§ 22 HGB@). Die Firma kann nur mit dem Handelsgeschäft veräußert werden (§ 23 HGB@).

Ein Nichtkaufmann darf keine Firma führen. Führt er trotzdem eine Firma, ist er Scheinkaufmann.

Bei der Firma kann unterschieden werden zwischen

  • Fantasiefirma


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000199, © jura-basic 2020

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2020...